Rechtsprechung
| OLG München, 01.08.1990 - 14 W 173/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 829
Papierfundstellen
- ZIP 1990, 1128
- DB 1990, 1916
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 19.03.2004 - IXa ZB 229/03
Zulässigkeit der Pfändung von Ansprüchen gegen drei näher bezeichnete …
Eine solche unzulässige Ausforschungspfändung ist von der Rechtsprechung bejaht worden bei der Benennung von 20 (LG Hannover, JurBüro 1985, 789) oder 264 Geldinstituten (OLG München, DB 1990, 1916) ohne einen weiteren Tatsachenvortrag für konkrete Geschäftsbeziehungen. - OLG Frankfurt, 24.05.2007 - 26 W 51/07
Vollstreckungsimmunität bei der Zwangsvollstreckung aus gerichtlichen Titeln …
Ausforschungspfändungen werden nach einer in der Rechtsprechung (z. B. OLG München DB 1990, 1916) und Literatur (…z. B. Zöller/Stöber a. a. O.) vertretenen Ansicht als rechtsmissbräuchlich und damit grundsätzlich als unzulässig angesehen. - LG München I, 19.02.2004 - 17 HKT 1615/04
Entscheidender Zeitpunkt für Vertretungsbefugnis bei Anmeldung zum …
Eine solche unzulässige Ausforschungspfändung ist von der Rechtsprechung bejaht worden bei der Benennung von 20 (LG Hannover, JurBüro 1985, 789 ) oder 264 Geldinstituten (OLG München, DB 1990, 1916 ) ohne einen weiteren Tatsachenvortrag für konkrete Geschäftsbeziehungen.
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 18.01.1990 - 6 U (Kart) 197/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
- Postalia-Wartung -, Ersatzteile, Weiterbelieferung mit Ersatzteilen, Autorisierung zum Wartungs- und Reparaturdienst nach Vertragsbeendigung, Interessenabwägung nach GWB § 26 Abs. 2
Papierfundstellen
- DB 1990, 1916